„Die vom Land für 2016 gezahlte Pauschale von 10.470 Euro je Jahr und Flüchtling ist nur ein rechnerischer Durchschnittswert, der tatsächlich in keinem Landkreis erreicht wird. Bei der Überprüfung zum Ende des Jahres wird es wieder Über- und Unterschreitungen zwischen den Landkreisen und kreisfreien Städten geben, die den örtlichen Besonderheiten geschuldet sind. Wir wollen daher, dass auch in 2016 die Flüchtlingskosten kommunalscharf erstattet werden. Mehraufwendungen des einen mit Minderaufwendungen des anderen zu verrechnen, lehnen wir ab“, stellt Präsident Ziche heute auf der öffentlichen Jahrestagung des Landkreistages Sachsen-Anhalt in Gommern fest.

Seit Beginn des Jahres 2016 sind den Landkreisen kaum noch Asylbewerber zugewiesen worden. Gleichzeitig fehlen aber auch verbindliche Prognosen über die weitere Entwicklung. Nach einer Umfrage des Landkreistages liegt die Auslastung der in den Landkreisen vorgehaltenen Unterbringungskapazitäten aktuell zwischen 50 und 80 %.

„Es kann niemand überraschen, dass derzeit nicht mehr alle Wohnplätze belegt sind, die im letzten Jahr sehr hastig beschafft werden mussten. Die Vorhalte- und Leerstandkosten sind daher aus unserer Sicht fester Bestandteil der Kostenerstattung des Landes für das Jahr 2016“, ergänzt Präsident Ziche.

Pressemitteilung vom 16. September 2016 [PDF-Dokument: 31 kB]